TA045 - Öffentliche Sitzung am 22.09.2016

In der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2016 begegnet uns mit der HBW (Hauptstelle für Befragungswesen) eine bereits bekannte Institution. Die HBW wurde als Tarnbehörde des Bundesnachrichtendienst (BND) im Frühjahr 2014 aufgelöst und hatte zuvor Geflüchtete in Deutschland befragt. Nach den früheren Erkenntnissen im Ausschuss durch die Befragung der ehemaligen Leiterin der HWB, Frau K., waren viele Fragen offen geblieben. (Siehe Folge 15 und Folge 17 in diesem Podcast). Frau K. hatte damals angegeben, nie selber an einer Befragung in Ihrer Behörde teilgenommen zu haben. Darum waren diesmal zwei ehemaliger Befrager durch den Ausschuss geladen. In der öffentlichen Sitzungen wurde vernommen: Herr R.C., ein ehemaliger Befragungsführer einer Dienststellen der HBW. Die Sitzung wurde der Öffentlichkeit diesmal als hausinterner Videostream (der Ausschussmitglieder, jedoch ohne den Zeugen) in einen separaten Saal übertragen um den BND-Mitarbeiter nicht zu enttarnen. Es ging u.a. um Fragen der Befragungsführung, der Aufklärungsziele und der Kooperation innerhalb der Behörde mit dem amerikanischen Militärgehimdienst DIA (Defense Intelligence Agency). Dieser arbeitete in Deutschland bewiesener maßen unter Legende der HBW, also unter Identität der Gastbehörde. Beim zweiten Zeugen und ebenfalls ehemaligem Befrager, sei selbst die Stimme einer möglichen Enttarnung ausgesetzt gewesen. Darum wurde dieser nur in nicht-öffentlicher Sitzung angehört. Der dritte Tagesordnungspunkt war eine nicht-öffentliche Anhörung des Präsidenten des amtierenden Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV).

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TA045 - Öffentliche Sitzung am 22.09.2016 is an episode from Technische Aufklärung by Felix Betzin und Jonas Schönfelder.

This episode is 00:46:25 long.

This episode was published on Sep 25, 2016.

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